Die positive Wirkung von Umweltzonen ist umstritten und wird durch verschiedene Studien in Zweifel gezogen. Vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass Umweltzonen allenfalls Feinstaubbelastungen senken helfen, in Rostock indes die Grenzwerte für Stickstoffdioxide überschritten werden, spricht sich die IHK zu Rostock entschieden gegen die Einführung einer Umweltzone in der Hansestadt Rostock aus. Die Medien hatten am vergangenen Wochenende über entsprechende Prüfungen der Stadt zur Errichtung einer Umweltzone berichtet.

Bereits am 2. Juli 2013 hatte die IHK zu Rostock in einem Brief an Oberbürgermeister Roland Methling darauf hingewiesen, dass die Einführung einer Umweltzone in Rostock aus vielerlei Gründen unverhältnismäßig wäre: Neben der Frage, ob eine Umweltzone überhaupt da wirkt, wo sie wirken soll, führt die IHK weitere Argumente gegen eine solche Maßnahme ins Feld:

• Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid werden nur punktuell im Bereich des Stadthafens an der Straße Am Strande (L22) überschritten, die Einführung einer Umweltzone für einen größeren Bereich wäre daher unverhältnismäßig;
• Fahrzeugflotten werden sukzessive erneuert, so dass der Anteil der Automobile mit höherem Schadstoffausstoß ohnehin kontinuierlich sinkt;
• die Errichtung und Überwachung von Umweltzonen führen zu erheblichen Kosten für die Stadtkasse und die Wirtschaft;
• ein Großteil der Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr erfüllt die neuen Abgasnormen. Eine Umweltzone würde aber vor allem Fahrzeuge mit geringer Laufleistung, wie z.B. Handwerker-, Liefer- oder (teure) Spezialfahrzeuge bzw. Busse treffen. Diese sind vielfach noch nicht abgeschrieben und erlitten durch die Umweltzone einen Wertverlust;
• Betroffen wären zudem sozialschwächere Teile der Bevölkerung, die oft finanziell nicht in der Lage sind, neuere Fahrzeuge anzuschaffen.
• Die Ausweisung von Umweltzonen hat gerade für Rostock als Erholungs- und Tourismusstandort an der Ostsee eine negative Außenwirkung. Trotz des nur punktuell vorhandenen Problembereiches würde eine Umweltzone den Eindruck vermitteln, im gesamten Stadtbereich herrsche eine schlechte Luftqualität.

 IHK-Präsident Claus Ruhe Madsen verweist zudem auf eine bundesweite Umfrage der IHK Berlin aus dem Jahr 2011: „Diese hat ergeben, dass 64 Prozent der Busunternehmen, die Städtereisen anbieten, das Angebot nach Berlin einschränken, da keine ausreichende Anzahl an Bussen zur Verfügung steht, die die günstigste Abgasnorm (grüne Plakette) erreichen.“

Das lasse sich im schlimmsten Fall auch auf Rostock übertragen, warnt der IHK-Präsident. Die IHK erwarte daher, dass die ihrerseits vorgebrachten Argumente bei der fachlichen Beurteilung, Abwägung und Entscheidungsfindung im Gesamtinteresse der Stadt berücksichtigt werden.

Sollte es zur Einführung einer Umweltzone kommen, müsse vorab der Nutzen für die Hansestadt Rostock gutachterlich nachgewiesen werden. Dabei müssen  auch die möglichen Auswirkungen auf die Wirtschaft untersucht und berücksichtigt werden.

Quelle: IHK Hansestadt Rostock